Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gordon S. • 20.04.2023
Wird es eine rückwirkende Kompensation aufgrund Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes geben? Wie hoch wird diese sein?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 21.04.2023 von Johann Saathoff SPD

Wie Sie auf Seite 20 (§ 79 Abs. 8) des Referentenentwurfes nachlesen können, werden die Ausgleichsbeträge in einer Rechtsverordnung geregelt.

Frage von Christiane S. • 20.04.2023
Können Sie Stellung nehmen zur NKV-Abwägung beim Ausbau von Bahnstrecken bezüglich Kosten von Bestandsanierung vs. Neubau?
Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 21.06.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Fehlentwicklungen sollen künftig mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetzes schneller erkannt und behoben werden.

Frage von Malte R. • 20.04.2023
Gesetzesentwurf "Wärmewende" - Aufstocker, Bürgergeld Bezieher?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Frage von Malte R. • 20.04.2023
Gesetzesentwurf "Wärmewende" - Aufstocker, Bürgergeld Bezieher?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gebäudeenergiegesetz wurde mittlerweile mit zahlreichen Änderungen beschlossen.