Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 05.05.2023 von Uli Grötsch SPD

Ich werde dem Antrag der CDU/CSU NICHT zustimmen, wie alle meine Fraktionskolleginnen und –kollegen auch. Das hat damit zu tun, dass die Regierungsfraktionen (SPD, Grüne und FDP) grundsätzlich nicht Oppositionsanträgen zustimmen, weil sie die Regierung stellen und Gesetze mit ihrer Mehrheit beschließen können. Das tun wir auch bzgl. ME/CFS!

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort 20.06.2023 von Maximilian Funke-Kaiser FDP

Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.

Profilbild
Antwort 16.05.2023 von Daniel Föst FDP

Der Antrag der Union hat gute Impulse geliefert. Er weist jedoch inhaltliche Schwächen auf.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort 27.06.2023 von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schaufenster-Anträge bringen uns nicht voran – zielführende fraktionsübergreifende konstruktive Zusammenarbeit aber schon.