Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Uli Grötsch SPD • 05.05.2023 Ich werde dem Antrag der CDU/CSU NICHT zustimmen, wie alle meine Fraktionskolleginnen und –kollegen auch. Das hat damit zu tun, dass die Regierungsfraktionen (SPD, Grüne und FDP) grundsätzlich nicht Oppositionsanträgen zustimmen, weil sie die Regierung stellen und Gesetze mit ihrer Mehrheit beschließen können. Das tun wir auch bzgl. ME/CFS!
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 20.06.2023 Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Daniel Föst FDP • 16.05.2023 Der Antrag der Union hat gute Impulse geliefert. Er weist jedoch inhaltliche Schwächen auf.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Susanne Ferschl Die Linke • 08.05.2023 Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023 Schaufenster-Anträge bringen uns nicht voran – zielführende fraktionsübergreifende konstruktive Zusammenarbeit aber schon.
