Gerade weil das Thema so ernst ist, müssen wir politische Entscheidungen dazu mit besonders großer Gewissenhaftigkeit treffen. Der von der Opposition eingereichte Antrag, den Sie erwähnen, erfüllt dieses Kriterium leider nicht.
Ich habe dem Antrag der Union nicht zugestimmt.
Es ist uns ein großes Anliegen, gemeinsam mit den Ampel-Partner*innen die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen zu verbessern, damit mehr Menschen schneller eine Diagnose bekommen, aufgrund derer sie adäquat behandelt werden können.
Wir brauchen eine bessere Versorgungsstruktur, in der Menschen mit ME/CFS nach den neusten medizinischen Erkenntnissen versorgt werden.
Im Gesundheitsausschuss hat im April eine Anhörung zum Antrag der CDU/CSU stattgefunden. Wir sind derzeit dabei, diese auszuwerten und uns mit den Berichterstatter*innen der anderen Fraktionen dazu zu beraten, wie wir die Petitumspunkte des CDU/CSU-Antrages vor dem Hintergrund der Expert*innenaussagen jeweils einschätzen und welche davon tatsächlich konstruktiv umgesetzt werden können
Vor Abstimmungen tauschen wir uns in Arbeitsgruppen und der Fraktion aus und beraten, wie wir abstimmen werden.
