Frage von Hans A. • 18.05.2023
Antwort von Andreas Larem SPD • 15.06.2023
Die SPD kämpft für eine gute Pflege. Das PUEG ist dabei ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Pflege-WGs werden weiterhin unterstützt und entlastet.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans A. • 18.05.2023
Antwort von Philip Krämer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2023
Das Pflegegeld wird zum 01. Januar 2024 um fünf Prozent angehoben, ebenso wie die Zuschüsse der Pflegeversicherung zur Bezahlung von Pflegediensten, die ambulanten Sachleistungen.
Frage von Heike R. • 18.05.2023
Antwort von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2023
Ungeachtet des offenen Wahlausgangs in den USA ist Putin in jedem Fall völkerrechtlich dazu verpflichtet, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen.
Frage von Heike R. • 18.05.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 30.05.2023
Ich setze mich dafür ein, dass die nötige Umstellung auf erneuerbare Energien von allen Bürgerinnen und Bürgern auch geleistet werden kann.
Frage von Heike R. • 18.05.2023
Antwort von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.06.2023
Verfassungsfeinde müssen mit allen rechtstaatlichen Mitteln verfolgt und bei volksverhetzenden Aussagen auf Plattformen gesperrt werden können.
Frage von Christiane H. • 18.05.2023
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 17.07.2023
Dass ich leider an der Abstimmung nicht teilnehmen konnte, lag an einer terminlichen Überschneidung, was sich angesichts der Terminfülle manchmal einfach nicht vermeiden lässt.