Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 30.06.2023 von Frank Schäffler FDP

Der Bund hat bereits eine ganze Reihe an Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Veränderungen auf den Weg gebracht, um die Risiken zu minimieren.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Hakan Demir
Antwort 29.06.2023 von Hakan Demir SPD

Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 29.06.2023 von Daniela Ludwig CSU

Da ich ja bereits sehr ausführlich Stellung genommen habe, möchte ich bei dieser Frage nochmals darauf hinweisen, dass wir zur Zeit in der Opposition sind und unser Einfluss dementsprechend gering ausfällt.