Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Ich habe die steuerfreien Inflationsausgleichsprämie zwar erhalten, allerdings habe ich ihn auch in voller Höhe an verschiedene soziale Organisationen in meiner niedersächsischen Heimat gespendet

Frage von Daniel G. • 15.07.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Die aktuell schwierige Haushaltslage stellt zugegebenermaßen nahezu alle staatlichen Bereiche vor Herausforderungen. Dennoch haben wir mit dem Bürgergeld wichtige Verbesserungen auf den Weg bringen können.

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 17.07.2023

Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.

Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 24.08.2023

Zu Details der internen Abstimmungsprozesse in der Bundesregierung äußere ich mich grundsätzlich nicht.

Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 17.07.2023

Ihre Frage habe ich, wenngleich für Sie unbefriedigend beantwortet.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.07.2024

Das Ehegattensplitting führt dazu, dass das Einkommen beider Ehepartner gemeinsam versteuert wird, wobei die Steuerlast in der Regel sinkt, wenn ein Ehepartner ein deutlich höheres Einkommen hat als der andere. Dies schafft einen finanziellen Anreiz dafür, dass ein Ehepartner (oft die Frau) weniger oder gar nicht erwerbstätig ist.

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