Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort von Katrin Budde SPD • 15.12.2023
Rechtliche Grundlagen sind u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort von Jan Korte Die Linke • 17.06.2024
-Falschmeldungen in den Medien: Möglichkeit der Gegendarstellung
-Falschmeldungen über soziale Medien: Digital Services Act (Europa)
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort von Anikó Glogowski-Merten FDP • 22.09.2023
Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Frage von Jochen T. • 29.07.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 02.07.2024
Die Bundesregierung und die EU haben verschiedene Maßnahmen gegen Fake News ergriffen, wegen der aktuellen Relevanz müssen wir weitere Maßnahmen evaluieren.