Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Sie können sich dazu unter anderem über die VdK-Zeitung informieren, in der ich seit Jahren regelmäßig zu sozialpolitischen Themen Stellung nehme - in den vergangenen Jahren beispielsweise zu Nachbesserungen bei den damaligen Entlastungspaketen gegen die Inflation, beispielsweise für Senioren, zu Bedürfnissen mobilitätseingeschränkter Personen bei der Krankenhausreform oder auch zur Problematik der Doppelbesteuerung und Ungleichbehandlung bei der Rentenbesteuerung.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort von Edgar Naujok
AfD
• 15.08.2023

Ihre Behauptung ist nicht korrekt

Frage von Ursula N. • 14.08.2023
Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Klar ist, dass die große Mehrheit der Versicherten davon nicht betroffen ist. Für andere werden wir aber über mehr Eigenverantwortung sprechen müssen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 18.09.2023

Da es sich bei Ihrer Anfrage um einen sehr individuellen Fall handelt, bitte ich Sie, sich für eine fachgerechte Beantwortung direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.

Frage von Behzad S. • 14.08.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 15.08.2023

Die Entscheidung, welche Leistungen und welches Engagement zu einer beschleunigten Einbürgerung führt, liegt im Ermessen der jeweiligen lokalen Einbürgerungsbehörde

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