Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth B. • 22.08.2023
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort von Frank Müller-Rosentritt
FDP
• 25.08.2023

Das hat nicht selten auch mit der Bereitschaft auf Verzicht eines langfristigen Entwurfs eines Lebensplans zu tun.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2024

Eine verfassungsrechtliche Prüfung über ein hypothetisches Verbot ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Verbot nicht ausreichend gegenüber den Herstellern gerechtfertigt werden kann und einen Eingriff in ihre Grundrechte der Berufs- und Meinungsfreiheit darstellen würde.

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 06.11.2023

Gesetzlich wurden alle Privilegien, Rechte und Titeln mit der Weimarer Verfassung am 11. August 1919 abgeschafft.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 09.04.2024

Die Bundesregierung hat sich ambitionierte Ziele für den Klimaschutz gegeben. Gleichzeitig müssen wir unser Land wirtschaftlich stark halten.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 29.08.2023

Ich bin jedoch nicht der Auffassung, dass ein - wie auch immer ausgestaltetes - Werbeverbot für Süßigkeiten den gewünschten Effekt zeitigen wird, diesem Problem Herr zu werden

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort von Linda Teuteberg
FDP
• 04.07.2024

Das Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt

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