Antwort 02.10.2023 von Hakan Demir SPD
Laut Informationen aus dem Bundesinnenministerium ist die erste Lesung für Anfang November, die zweite und dritte für Anfang Februar 2024 angedacht.
Laut Informationen aus dem Bundesinnenministerium ist die erste Lesung für Anfang November, die zweite und dritte für Anfang Februar 2024 angedacht.
eine wie auch immer geartete Impfpflicht habe ich stets abgelehnt und bei den entsprechenden Abstimmungen im Deutschen Bundestag auch mit "Nein" gestimmt.
Nach jetzigem Stand sehe ich keine Veranlassung, Gießen als Modellregion vorzuschlagen.
Ich finde Ihren Vorschlag sehr spannend und suche dazu gerne das Gespräch mit den Verantwortlichen, sobald die Ausgestaltung klar ist.