Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 16.11.2023 von Paul Ziemiak CDU

Wie Sie schon festgestellt haben, ist Herr Assange auf Grundlage bestehender Gesetze in Großbritannien inhaftiert. Die Entscheidung über eine Auslieferung an die USA liegt, wie ebenfalls von Ihnen angedeutet, nicht in den Händen der deutschen Bundesregierung.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 17.11.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Deutschland ist weder Teil des Verfahrens gegen Julian Assange noch aktiv daran beteiligt....

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland ist auch kritischer Journalismus von der Pressefreiheit gedeckt.

Portrait von Lisa Badum
Antwort 18.12.2023 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verfolgen den Umgang mit Wikileaks und Julian Assange sehr aufmerksam und setzen uns bei der Bundesregierung mit Nachdruck dafür ein, dass sie sich die jeweiligen Regierungen klar für die Einhaltung seiner grundlegenden Menschenrechte aussprechen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.11.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Auslieferung wäre ein fatales Symbol für Pressefreiheit. Als Ampel haben wir den Hinweisgeberschutz verbessert. Dafür setzen wir uns auch international ein.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.12.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verfolgt den Fall seit langem mit großer Aufmerksamkeit - und Sorge.