Frage von Christina J. • 03.11.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 15.05.2024
Hier haben wir uns bewusst für eine Differenzierung eingesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina J. • 03.11.2023
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Christina J. • 03.11.2023
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 13.11.2023
Das Strompreisbremsengesetz haben die Regierungsparteien (SPD, Grüne und FDP) zu verantworten, uns als Opposition hat man nicht eingebunden.
Frage von Christina J. • 03.11.2023
Antwort von Olaf in der Beek FDP • 08.11.2023
Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und um zielgenau vorzugehen, wurde daher diese Unterscheidung vorgenommen
Frage von Christina J. • 03.11.2023
Antwort von Konstantin Kuhle FDP • 29.01.2024
Insofern hielten wir es aus sozialpolitischen Gründen durchaus für nachvollziehbar, von dem oben beschriebenen Ansatz abzuweichen und für diese Kunden eine Sonderregel zu schaffen.
Frage von Rainer M. • 03.11.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.02.2024
Das Bürgergeld und die Sozialhilfe bilden die unterste Ebene unseres sozialen Netzes, sie dienen der Sicherung des Existenzminimums. Ein Leistungsanspruch besteht bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen dann, wenn eine Person ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten kann.