Frage von Thomas E. • 10.12.2023

Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Da die Bundesrepublik die Klimaschutzziele eingehalten hat und Revision einlegt, besteht aus meiner Sicht keine Notwendigkeit, über ein Tempolimit nachzudenken.
Der Umwelteffekt eines Tempolimits ist nachweislich gering. Es gibt heute wesentlich effizientere Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehr. So können zum Beispiel die bereits bestehenden starren Tempolimits durch intelligente Verkehrssteuerungssysteme ersetzt werden. Auch im Bereich des Antriebs werden mittlerweile große Fortschritte der CO2-Einsparung gemacht.
Die SPD und ihre Mitglieder werden immer ein Bollwerk gegen rechten Hass und Hetze sein.