Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2023 von Dirk Wiese SPD
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 12.03.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.
Antwort 19.12.2023 von Christian Dürr FDP
Ich kann Sie aber beruhigen: Das Ergebnis der Mitgliederumfrage gilt erstmal nur als Stimmungsbild und kann die innerparteiliche Diskussion anheizen, ohne dass es aber unmittelbare Konsequenzen auf unseren Verbleib in der Koalition hat.
Antwort 05.07.2024 von Ates Gürpinar Die Linke
Fehler in der Pflegebegutachtung sind auch Ausdruck einer manifesten Pflegekrise