Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Bezüglich der Doppelbesteuerung von Renten möchte ich betonen, dass die SPD darauf achten wird, dass es weder für heutige noch für künftige Rentnergenerationen zu einer Doppelbesteuerung ihrer Renten kommt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das dauerhafte Rentenniveau von 48 Prozent ist ein zentrales Versprechen, wird aber oft als statistische Kennzahl missverstanden.

Portrait von Jana Schimke
Antwort 08.07.2024 von Jana Schimke CDU

Bereits am 15. Mai 1997 hat der Bundestag beschlossen, die Vergewaltigung in der Ehe als Verbrechen einzustufen, das in jedem Fall von Polizei und Staatsanwaltschaft zu verfolgen ist.