Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nina M. • 03.06.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Klaus N. • 03.06.2024
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Birgit K. • 03.06.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Christine N. • 03.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.06.2024 Die AfD duldet keine extremistischen Mitglieder in ihrer Mitte.
Frage von Karl-Heinz K. • 03.06.2024
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024 Nein, für den eingespeisten Strom aus einem Notstromspeicher müssen keine Netzgebühren an den Energieversorger gezahlt werden. Die Netzentgeltbefreiung für Stromspeicher haben wir im Bundestag bis 2029 verlängert.
Frage von Erhard J. • 03.06.2024
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD