Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jenny M. • 29.08.2024
Antwort von Melanie Wegling SPD • 09.09.2024 Die Stationierung dieser Systeme ist eine Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und soll als Abschreckung gegenüber potenziellen Bedrohungen dienen. Es ist dabei wichtig zu betonen, dass Deutschland in dieser Hinsicht stets auf diplomatische Lösungen und Verhandlungen setzt, um Konflikte zu vermeiden.
Frage von Jenny M. • 29.08.2024
Antwort von Jörg Cezanne Die Linke • 28.01.2025 Die Stationierung der US-Raketen muss verhindert werden!
Frage von Moritz S. • 29.08.2024
Antwort von Esra Limbacher SPD • 23.10.2024 Mit dem Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation beim Bund wird die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 umgesetzt.
Frage von Michael R. • 29.08.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 06.09.2024 Regelungen anderer Rechtskreise wie den Ländern werden von Seiten des Bundes nicht mehr geprüft.
Frage von Rosalie G. • 29.08.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Hans M. • 29.08.2024
Antwort von Christoph Schmid SPD • 21.11.2024 Aus unserer Sicht ist dieser Entwurf dringend erforderlich, um überhaupt erst die Voraussetzungen für eine geordnete Musterung, Registrierung und Ausbildung von mehr freiwilligen Wehrdienstleistenden zu schaffen. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurden diese Strukturen bedauerlicherweise vollständig abgeschafft.