Antwort 19.02.2019 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau A.,
gerne können Sie sich unter folgendem Link zu unseren Grundsätzen in der Außenpolitik informieren:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.02.2019 von Olav Gutting CDU
(...) 17 Jahre nach der letzten Reform des EU-Urheberrechts war eine Anpassung an die digitalen Neuerungen geboten. Dabei ist es Ziel der Neuregelung, die Regeln des geistigen Eigentums an die heutige technische Entwicklung anzupassen. (...)
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Die Grundrente ist eine Leistung der gesetzlichen Rentenversicherung und die kennt keine Bedürftigkeitsprüfung. Wer sich die Grundrente erarbeitet hat, soll sie auch bekommen. (...)
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Antwort 21.03.2019 von Wolfgang Stefinger CSU
(...) Leider ist keine detaillierte Antwort auf Ihre geschilderte Situation möglich, da unter anderem weitere Informationen zu Ihrer Einkommenssituation und der daraus resultierenden Steuerlast fehlen. Generell ist zu sagen, dass die Politik auf die Betriebsrenten und deren Ausgestaltung sehr wenig Einfluss hat, da dies eine privat geschlossene Versicherung ist und kaum einer Regulierung unterliegt. Um Ihren persönlichen Fall bewerten zu können, bitte ich Sie mich unter wolfgang.stefinger@bundestag.de zu kontaktieren und mir mehr Details zu Ihrer persönlichen Situation zu geben. (...)
Antwort 24.07.2019 von Claudia Tausend SPD
(...) die Rente mit 63 ist eine Frührente, die reguläre Regelaltersgrenze liegt im Jahr 2019 bei 65 Jahren und 8 Monaten. Somit ergeben sich andere Regeln für einen Hinzuverdienst: (...)