Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort 23.05.2019 von Sabine Zimmermann BSW

(...) nimmt eine äußerst kritische Haltung zur NATO ein. Wir wollen die NATO auflösen und durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung von Russland ersetzen, das auf Abrüstung zielt. Solange das nicht gelingt, wollen wir, dass die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird und die Bundesrepublik aus den militärischen Strukturen des Bündnisses austritt. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 03.06.2019 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Wir wollen in Zukunft und Sicherheit investieren statt teure Walkampfversprechen zu finanzieren. Eine Plünderung der Sozialkassen mit einer Gießkannen-Grundrente wird es mit uns nicht geben. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.06.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Grundrente soll Anerkennung sein für die Lebensleistung jahrzehntelanger Arbeit. Sie drückt sich aus in der Zahl der Versicherungsjahre und den mit Beiträgen versicherten Einkommen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.06.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Zahl 35 wurde im Koalitionsvertrag vereinbart. Wer also 35 Jahre und mehr sozialversicherungspflichtig beschäftigt oder (sozialversicherungspflichtig) selbstständig tätig war, der soll im Alter mehr haben als die Grundsicherung. (...)

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 26.03.2020 von Bijan Djir-Sarai FDP

Lassen Sie mich eines aber direkt vorwegnehmen: Ihre Unterstellung, ich wäre mit der aktuellen Antisemitismusdebatte nicht vertraut, weise ich entschieden zurück.