Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 06.07.2020 von Alexander Dobrindt CSU

Die Bundesregierung stützt sich auf die Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts, das als nationale Behörde für das Erkennen und Verhindern der Weiterverbreitung von Infektionen zuständig ist.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 20.05.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse beurteilt und auf ihre Rechtsstaatlichkeit hin überprüft werden (...)

Jens Spahn
Antwort 20.05.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 19.06.2020 von Sarah Ryglewski SPD

(...) Die Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit haben in der Bundesrepublik verfassungsrang und für den Bund sowie für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern einen hohen Stellenwert. (...)