Frage von Johannes S. • 03.02.2017
Antwort von Johannes Röring CDU • 01.03.2017
Sehr geehrter Herr Spatz,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anmerkungen und Fragen über abgeordnetenwatch.de.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes S. • 03.02.2017
Antwort von Alois Rainer CSU • 14.02.2017
Sehr geehrter Herr Spatz,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage aus meinem Wahlkreis. Dies ist für mich eine Selbstverständlichkeit.
Frage von Johannes S. • 03.02.2017
Antwort ausstehend von Ingrid Pahlmann CDU
Frage von Bernd G. • 03.02.2017
Antwort von Bernd Siebert CDU • 06.02.2017
(...) Dass damit der Straftatbestand des Angriffskrieges nun nicht mehr geahndet werden soll, ist allerdings falsch. Denn der Bundestag hat auch eine Änderung des Völkerstrafgesetzbuchs beschlossen. (...)
Frage von Johann B. • 02.02.2017
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 03.02.2017
(...) das Gerücht ist falsch, Geflüchtete haben in der Bundesrepublik keinerlei Anspruch darauf, einen Führerschein finanziert zu bekommen. Liegt eine Arbeitserlaubnis vor, kann in Gleichbehandlung mit deutschen Arbeitssuchenden durch das Jobcenter unter besonderen Umständen eine unterstützende Finanzierung für den Erwerb eines Führerscheins geleistet werden (SGB III § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget - beim Bezug von ALG II in Verbindung mit SGB II § 16 Absatz 1). (...)
Frage von Johann B. • 02.02.2017
Antwort ausstehend von Philipp Lengsfeld CDU