Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik R. • 11.12.2013
Antwort von Kerstin Kassner Die Linke • 25.01.2017 (...) Darüber hinaus ist eine Diät nicht dazu gedacht, private Unternehmen einzelner Abgeordneter zu finanzieren. Um eine Vermischung meiner politischen Arbeit und der Führung des Unternehmens auszuschließen, haben mein Mann und ich die Aufgaben klar getrennt. (...)
Frage von Reyko M. • 11.12.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 12.12.2013 (...) Wer die NSA-Praxis mit der Vorratsdatenspeicherung im oben beschriebenen Sinne gleichsetzt, verniedlicht das, was Geheimdienste gegenwärtig treiben. (...)
Frage von Guido F. • 11.12.2013
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Friedemann M. • 11.12.2013
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 11.02.2015 (...) Aber es wäre sicher ein Fehler, wenn man eine Fusion der Bundesländer als "Allheilmittel" ansehen würde. Denn es ist erstens durchaus umstritten, ob eine Fusion tatsächlich eine signifikante Geldersparnis mit sich bringen würde. (...)
Frage von Richert R. • 11.12.2013
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 16.12.2013 (...) Meines Erachtens ist es irreführend, einen Gegensatz zwischen den Einsatz der VN-Sicherheitskräfte und den Wiederaufbaumaßnahmen aufzumachen. Die VN-Missionen haben jeweils das Ziel ein stabilisierendes Element in der jeweiligen Region zu gewährleisten, um die humanitären Helfer sowie die Zivilisten zu schützen und bei der Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens sowie bei der Stabilisierung des Südsudans zu helfen. In Darfur hat Deutschland bei der Wiederaufbaukonferenz in Doha am 7. (...)
Frage von Stefan F. • 11.12.2013
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 12.08.2016 (...) Wie sie sehen, nutze ich Abgeordnetenwatch inzwischen intensiv. Ihre beiden Fragen vom Herbst 2013 (als ich gerade frisch in den Bundestag gewählt worden war) sind mir erst jetzt wieder aufgefallen. (...)