Antwort 02.06.2014 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Ehrholdt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Die in den Medien beschriebene Verstärkung der digitalen Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst bezieht sich auf die vor einigen Wochen durch den BND-Chef Gerhard Schindler geäußerte Ankündigung der technischen Aufrüstung des Dienstes, um Gefahren aus dem Internet Herr zu werden."Nur mit modernster Hardware können wir der rasanten Entwicklung im Cyber-Raum folgen", sagte er. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 11.06.2014 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Wir haben ein sehr kritisches Verhältnis zu den Geheimdiensten und deshalb kann ich mit Sicherheit ausschließen, dass wir dem Etat für die Geheimdienste zustimmen. (...)
Antwort 10.06.2014 von Peter Ramsauer CSU
(...) Ich werde mich mit dem Bürgermeister der Gemeinde Kienberg in Verbindung setzen. (...)
Antwort 12.08.2014 von Marlene Mortler CSU
(...) Sie dürfen aber davon ausgehen, dass mich als Politikerin die Ansichten der Bürger sehr wohl interessieren. (...)