Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort 27.10.2014 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Meißner,

mit der Reform der Forensik bin ich meiner Fraktion nicht befasst. Bitte wenden Sie sich dafür an meine Kollegin Maria Klein-Schmeink MdB oder an die zuständige Landtagsfraktion.

Irene Mihalic
Antwort 18.09.2014 von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ihre Fragen zielen im Kern auf die bestehenden Regelungen zur Notwehr (§ 32 StGB) ab. Zu diesem Komplex habe ich hier auf dem Portal bereits Stellung genommen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.09.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) die Bundesregierung tritt in ihrer Außenpolitik konsequent und kontinuierlich für die Achtung der Menschenwürde, die Einhaltung der Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten sowie gegen Rassismus und Antisemitismus ein. Dies tut Herr Steinmeier auch in seinen Gesprächen mit den ukrainischen Ansprechpartnern. (...)

Portrait von André Berghegger
Antwort 06.09.2016 von André Berghegger CDU

(...) Wir müssen darüber diskutieren, welche Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung geeignet sind. Für die Union steht eine Bargeldobergrenze dabei nicht an erster Stelle. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort 20.08.2014 von Michael Thews SPD

(...) ihr habt in eurem Einsatz um den Erhalt des Geldautomaten in Cappenberg meine volle Solidarität! Da ich allerdings aufgrund meiner Terminlage bereits an der letzten aber auch bei der nächsten Sitzung des AR nicht teilnehmen konnte, empfehle ich Dir eine Kontaktaufnahme mit dem AR Vorsitzenden, den Du ja aus deiner langjährigen Erfahrung sehr gut kennst. (...)