(...) vielen Dank für Ihre Frage, anhand derer deutlich wird, dass Sie die aktuelle Diskussion um den Mehrwertsteuersatz für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sehr aufmerksam verfolgen. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Prozess „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“. Ich habe den Review-Prozess direkt bei meinem Amtsantritt im Dezember des vergangenen Jahres initiiert, denn wir brauchen heute einen erwachsenen, aufgeklärten Diskurs über den institutionellen Rahmen, in dem sich unser außenpolitisches Handeln bewegen soll, über das Maß an Verantwortung, das wir in den nächsten 10, 20 Jahren schultern können, aber auch darüber, wo die Grenzen unserer Leistungsfähigkeit sind. Die Antworten darauf ergeben sich nicht im Alltag unserer Arbeit so ganz nebenbei. (...)
(...) Ja, natürlich wäre es möglich, das Betreuungsgeld wieder abzuschaffen, wenn es dafür eine Mehrheit im Bundestag gäbe. Eine solche Mehrheit hat die Bundestagswahl leider nicht ergeben, die SPD konnte in den Koalitionsverhandlungen zwar mehr Geld u.a. (...)
