(...) Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen hierzu: Der Begriff Effizienz bezieht sich allgemein auf das Verhältnis zwischen Nutzen und Aufwand. Energieeffizienz bezieht sich also auf das Verhältnis von erzieltem Nutzen und eingesetzter Energie. (...)
(...) In der Sache teile ich Ihre Auffassung weitgehend und bedauere, dass diese keinen Widerhall im Koalitionsvertrag in Sachsen gefunden hat. (...)
Sehr geehrter Herr Scherrmann,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde.
Bitte senden Sie mir dazu Ihre E-Mail Adresse an hans-joachim.fuchtel@bundestag.de.
Sehr geehrter Herr Rönisch ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Schließlich würde TTIP die beiden größten westlichen Demokratien im weltweiten Wettbewerb mit anderen Volkswirtschaften stärken. Nur eine Einigung von EU und USA könnte auch verhindern, dass andere Volkswirtschaften, wie etwa China, der Welt ihre Standards aufzwingen. Wegen der hohen Bedeutung des Abkommens für Bayern, Deutschland und Europa hat die CSU ein großes Interesse daran, dass die Verhandlungen über TTIP erfolgreich sind. (...)
(...) Ich sehe nicht recht den zwingenden Grund für die Einrichtung eines Schiedsgerichtes außerhalb des üblichen Rechtsweges in solchen Staaten, in denen es eine gut funktionierende und ausgebaute Rechtswegegarantie gibt. Überdies steht ja den Parteien in einem Streit auch international ebenfalls die Möglichkeit offen, über ein Arbitration-Verfahren die Differenzen beizulegen. (...)