Ich habe mich nicht an der Abstimmung zum Syrienkrieg beteiligen können, weil ich erkrankt bin, und mich einem Eingriff unterziehen musste.
(...) Hilfsmittel wie einen Rollstuhl erhalten gesetzlich Versicherte auf Rezept des Arztes. Dieses Rezept sollte möglichst genau beschreiben, welche speziellen Bedürfnisse der Versicherte hat. (...)
(...) Dass die Probleme vor Ort gelöst werden müssen, ist uns dabei allen bewusst. Deswegen existiert seit 2008 die Bund-Länder-Gruppe „AG Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz“. Ziel dieser Arbeitsgruppe – die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des Bundesverteidigungsministeriums und der Hauptquartiere der US-Air-Force in Europa zusammensetzt – ist Fluglärmbelastungen zu analysieren und mögliche Lösungsoptionen herauszustellen. (...)
Sehr geehrter Herr Eversmann,
haben Sie Dank für Ihre Fragen.
Sie erhalten Nachricht aus dem zuständigen BMVI.
Zukünftig wenden Sie sich bei konkreten Fachfragen bitte direkt an das Bundesministerium.
Sehr geehrter Herr Pöter,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gestellt haben.
(...) Die SPD hat sich bewusst dazu entschieden, die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht weitgehend abzuschaffen. Das ist mit den Stimmen der Union 2014 so umgesetzt worden. (...)
