Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Petry
Antwort von Christian Petry
SPD
• 26.04.2017

(...) Dass die Probleme vor Ort gelöst werden müssen, ist uns dabei allen bewusst. Deswegen existiert seit 2008 die Bund-Länder-Gruppe „AG Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz“. Ziel dieser Arbeitsgruppe – die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, des Bundesverteidigungsministeriums und der Hauptquartiere der US-Air-Force in Europa zusammensetzt – ist Fluglärmbelastungen zu analysieren und mögliche Lösungsoptionen herauszustellen. (...)

Frage von Stefan P. • 19.04.2017
Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 30.06.2017

(...) Die SPD hat sich bewusst dazu entschieden, die Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht weitgehend abzuschaffen. Das ist mit den Stimmen der Union 2014 so umgesetzt worden. (...)

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