Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erika P. • 03.04.2015
Antwort von Stephan Stracke CSU • 28.04.2015 (...) Gerade deshalb halte ich die Entwürfe der Bundesregierung aber für eine gute Diskussionsgrundlage: Bislang sind sowohl das konventionelle Fracking aus Sandstein als auch das unkonventionelle Fracking im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein in Deutschland grundsätzlich zulässig. Spezifische Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Gesundheit gibt es kaum. (...)
Frage von Frank K. • 03.04.2015
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 08.05.2015 (...) Da auch ich in der Regel für meine Reisen nach Berlin und zurück die Deutsche Bahn nutze, kann ich sehr gut nachvollziehen, dass Sie die geplanten Veränderungen mit Blick auf Ihre regelmäßige Pendel-Strecke Augsburg-Jena kritisch sehen. (...)
Frage von Siegmund E. • 03.04.2015
Antwort von Oliver Wittke CDU • 23.04.2015 (...) Auch wenn festzustellen ist, dass die Anwendungspraxis innerhalb Deutschlands nach wie vor uneinheitlich ist, da die einzelnen Bundesländer verschiedene Verfahrenseinstellungsgrenzen bei Cannabisvergehen nach § 31 BtMG vorsehen, die sich zwischen 6 und 15 Gramm bewegen, erachte ich die strafrechtlichen Verbote im Betäubungsmittelgesetz in Kombination mit umfassender Prävention und einer den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit berücksichtigenden Toleranz im Rahmen der Einstellungsgrenzen als notwendige und unverzichtbare Bestandteile der deutschen Drogenpolitik. (...)
Frage von Horst E. • 03.04.2015
Antwort von Peter Bleser CDU • 09.04.2015 (...) ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Fragen zur PKW-Maut über Abgeordnetenwatch, die ich gerne beantworte. Zunächst möchte ich kurz darlegen, warum ich der PKW-Maut zugestimmt habe. (...)
Frage von Swen B. • 03.04.2015
Antwort von Carsten Körber CDU • 06.05.2015 (...) Zum Abschluss möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mich, ganz wie Sie es hoffen, in meinem politischen Wirken für die deutschen Interessen einsetze. (...)
Frage von Ariana J. • 03.04.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 09.04.2015 (...) Auch als Bezieherin von Soziallleistungen steht es Ihnen natürlich absolut frei, sich ehrenamtlich für andere einzusetzen. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun und kann auch nicht gegen gerechnet werden. (...)