
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) vielen Dank für ihre Anfrage zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Der Einsatz unserer Soldaten in Afghanistan soll einen Beitrag zur Stabilität des Landes leisten und so auch helfen, die Zugangszahlen aus dem Afghanistan einzugrenzen. Nichtsdestotrotz bedauere ich sowohl jeden einzelnen gefallen Soldaten der Bundeswehr als auch der NATO-Truppen. (...)
(...) Ich versichere Ihnen, dass ich mich für die Anliegen der KünstlerInnen, der Kreativen und aller im Kulturbereich tätigen Menschen entschieden einsetze. Ich denke, dass dies auch die Entwicklung des Kulturhaushaltes zeigt, der glücklicherweise in den letzten Jahren konstante Zuwächse verzeichnen konnte. Für zusätzliche Mittel zu werben, die letztlich das Parlament als Haushaltsgesetzgeber genehmigen muss, ist jedoch stets aufs Neue eine echte Herausforderung. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. In meinen weiteren Antworten zu diesem Thema habe ich bereits dargelegt, dass aus meiner Sicht eine vernünftige Diskussion erst dann möglich ist, wenn ein Gesetzentwurf vorliegt, der zwischen den einzelnen Ressorts abgestimmt ist, vom Kabinett beschlossen wurde und dem Gesetzgeber (Bundestag und Bundesrat) auf offiziellem Weg zugeleitet wurde. (...)

Sehr geehrte Frau Witt,

(...) die Leistungen im Rahmen des von Ihnen angesprochenen Lebensunterhalts in Einrichtungen sowie die für Asylsuchende sollen jeweils ein menschenwürdiges Existenzminimum garantieren. Beide Leistungen fußen auf unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. (...)