Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd S. • 16.09.2015
Antwort von Uwe Schummer CDU • 25.09.2015 (...) - Wir müssen unser Recht soweit entrümpeln, dass leere Fabrikhallen oder auch Kasernen stärker genutzt werden, statt Sporthallen und Schulen. Der Satz „Deutsche Gründlichkeit ist super, jetzt geht es um Flexibilität“ bürgt die Chance, dass vieles, was sich an Richtlinien und Bürokratie hochgeschaukelt hat, korrigiert wird. (...)
Frage von Joachim P. • 16.09.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2015 (...) So muss es, wie Sie es in Ihrer Petition fordern, eindeutige Alternativen zur lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeers oder dem Überwinden meterhoher Stacheldrahtzäune in Nordafrika geben. Flüchtlinge müssen die Möglichkeit zur legalen Einreise erhalten. Dazu braucht es u.a. (...)
Frage von Horst T. • 16.09.2015
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU Frage von MIchael H. • 16.09.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.09.2015 Frage von Jan F. • 16.09.2015
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 02.10.2015 (...) Der Bund beteiligt sich an den Kosten, die für Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen entstehen. Ihre berechtigte Frage ist, wie man diese Kosten, die durch diese außerordentliche Situation entstehen, gegenfinanziert. (...)
Frage von Ralf K. • 16.09.2015
Antwort von Thomas Lutze SPD • 16.11.2015 (...) ich bin kein Freund von solchen Bonusleistungen, zu denen ich auch das Kindergeld sehe. (...) Und im SGB kann es immer passieren, dass zusätzliche Leistungen sofort auf die Grundsicherung angerechnet werden. (...)