Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul F. • 24.09.2015
Portrait von Ulli Nissen
Antwort von Ulli Nissen
SPD
• 02.10.2015

(...) Ich finde, Sie haben recht. Die Bußgelder sind sehr niedrig. Am schlimmsten finde ich das Parken auf Behindertenparkplätzen ohne Berechtigung. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.10.2015

(...) Wir Grüne setzen uns zum Beispiel dafür ein, dass die Verkehrsüberwachung öfter mit dem Rad in der Stadt unterwegs ist und dabei insbesondere zugeparkte Fußgängerwege und Radwege kontrolliert. (...) Ich kann mir vorstellen, dass eine Petition dabei helfen kann, das Bewusstsein für die Gefahr, die von FalschparkerInnen ausgeht, weiter zu schärfen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 30.09.2015

(...) Die Untersuchung auf Hodenkrebs ist im Rahmen der Prävention keine Leistung der gesetzlichen Krankenkassen, aber bei begründetem Verdacht von den Krankenkassen erstattungsfähig. Die Frage, ob ein solcher begründeter Verdacht gegeben ist, kann jeweils nur der behandelnde Arzt beantworten. (...)

E-Mail-Adresse