Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 02.10.2015

(...) PKV-Versicherte könnten von massiven Beitragssatzsteigerungen im Alter und überteuerten Behandlungen entlastet werden. Gerade im Alter geraten viele PKV-Versicherte an ihre finanziellen Grenzen oder werden überfordert. Dann können sie aber nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung zurück. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 28.09.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aber als Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich keinen Einfluss auf die Arbeit im zuständigen Petitionsausschuss - die Kollegen dort entscheiden nach Einreichung über den weiteren Verlauf einen Petition. Ich würde Ihnen empfehlen, sich an die zuständigen Kollegen zu wenden, um dort für Zustimmung zu werben. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2016

(...) Auch ich leide als täglicher Nutzer des Fahrrads in Berlin unter zugeparkten Radwegen und Stellflächen. Ein Grund dafür ist sicher auch, daß diese Verkehrsverstöße so gut wie nie geahndet werden. Selbst Busse müssen häufig hinter zugeparkten Busspuren und engen Fahrbahnen warten, bis die Falschparker geruhen, aus dem Laden zu kommen und ihr Fahrzeug wegzufahren. (...)

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