Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2015 von Clemens Binninger CDU
(...) Die Bundesregierung hat bereits im vergangenen Jahr entschieden, grundsätzlich keine Exportkreditgarantien mehr für Anlagen zur nuklearen Stromerzeugung zu übernehmen. Dies gilt sowohl für den Neubau von Kernkraftwerken als auch für den Ausbau bestehender Anlagen. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 23.11.2015 von Peter Altmaier CDU
Sehr geehrter Herr Läpke,
vielen Dank, dass Sie uns die Mail am 7. November zum Thema "Inneres und Justiz" geschrieben haben.
Antwort 09.11.2015 von Peter Hintze CDU
(...) Ich teile Ihre Einschätzung, was die Unbestimmtheit der nunmehr beschlossenen Regelung anbelangt. Daher würde ich die von Ihnen vorgeschlagene explizite Ausnahmeregelung für Ärzte begrüßen. Eine solche Ausnahmevorschrift kann, da das Parlament den Gesetzentwurf in der 3. (...)
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU