Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort 03.03.2010 von Marie-Luise Dött CDU

(...) im Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und FDP vereinbart, dass sowohl die Umsatzsteuer als auch der Katalog der ermäßigten Mehrwertsteuersätze geprüft werden. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 02.03.2010 von Peter Danckert SPD

(...) Allerdings ist es nicht möglich, dass ich mich als deutscher Bundestagsabgeordneter im europäischen Ausland für Änderungen derer Visa Bestimmungen einsetze. Ich kann lediglich im Einzelfall in Gespräche mit deutschen Meldebehörden/Ausländerämter treten, um einem nicht-europäischen Studenten bei der Erteilung eine Visa Regelung hier in Deutschland zu helfen, aber dies auch nur im rechtlich vorgeschrieben Rahmen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.03.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Im Hamburger Programm heißt es: "Über Bildungswege und -chancen wird in unserem Bildungssystem zu früh entschieden. Wir werben daher für ein Schulsystem, in dem Kinder so lange wie möglich zusammen und voneinander lernen. Dies ist am besten zu erreichen in einer gemeinsamen Schule bis zur zehnten Klasse. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 02.03.2010 von Bernd Scheelen SPD

(...) Sehr geehrter Herr Broers, Sie fragen mich, warum es in Deutschland so schwer ist, Arbeit zu finden. Ehrlich gesagt, eine einfache und vor allem für alle zutreffende Antwort kann ich Ihnen nicht geben. (...)

Antwort 16.03.2010 von Josip Juratovic SPD

(...) Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ich fordere, dass das Steuersystem in Zukunft nicht mehr blind die Ehe fördert, sondern Familien mit Kindern – ob die Eltern verheiratet sind oder nicht – gezielt steuerrechtlich unterstützt werden. Ziel muss sein, dass Eltern, die beide arbeiten wollen, in diesem Vorhaben vom Staat unterstützt und nicht dafür bestraft werden. (...)