Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 04.04.2010

(...) mir sind keine Pläne oder Projekte mit "Chemtrails" bekannt. Diese Erklärungsansätze haben einen ausschließlich esoterischen Charakter. Es finden regelmäßige atmosphärische Messungen des Umweltbundesamtes, des Zentrums für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst statt. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 17.03.2010

(...) Die Zuständigkeit für den Vollzug der Steuergesetzgebung liegt im wesentlichen bei den Bundesländern. In Bayern ist das Risiko bei der Hinterziehung von Steuern erwischt zu werden - im Vergleich zu allen anderen Bundesländern - am geringsten. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 06.05.2010

(...) Die staatliche KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau hat eine gerichtliche Prüfung eines möglichen Schadensersatzanspruches gegenüber Organvertretern bereits eingeleitet. Auch die bundeseigene HRE Hypo Real Estate Gruppe prüft gegenwärtig die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber ehemaligen Vorständen und Aufsichtsräten. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 18.03.2010

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Hartz-IV-Leistungen für Kinder deren Bedürfnisse Existenz sichernd abdecken müssen. Die Bundesregierung ist nun in der Pflicht, diesen Auftrag der Verfassungsrichter rasch umzusetzen und eigene Regelleistungen für Kinder und entsprechende Einmalzahlungen einzurichten. (...)

Nadine Schön
Antwort von Nadine Schön
CDU
• 03.09.2010

(...) wie ich am eigenen Leib erfahren habe, beginnt mit der Wahl in den Deutschen Bundestag ein "neues Leben". Gerade im ersten halben Jahr ist man als neu gewählter Abgeordneter mit so vielen Neuigkeiten konfrontiert, dass die Orientierung nicht leicht fällt. (...)

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