Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko D. • 12.03.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 04.04.2010 (...) mir sind keine Pläne oder Projekte mit "Chemtrails" bekannt. Diese Erklärungsansätze haben einen ausschließlich esoterischen Charakter. Es finden regelmäßige atmosphärische Messungen des Umweltbundesamtes, des Zentrums für Luft- und Raumfahrt, der Deutschen Flugsicherung und dem Deutschen Wetterdienst statt. (...)
Frage von Rainer N. • 12.03.2010
Antwort von Florian Pronold SPD • 17.03.2010 (...) Die Zuständigkeit für den Vollzug der Steuergesetzgebung liegt im wesentlichen bei den Bundesländern. In Bayern ist das Risiko bei der Hinterziehung von Steuern erwischt zu werden - im Vergleich zu allen anderen Bundesländern - am geringsten. (...)
Frage von Steffen W. • 12.03.2010
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 06.05.2010 (...) Die staatliche KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau hat eine gerichtliche Prüfung eines möglichen Schadensersatzanspruches gegenüber Organvertretern bereits eingeleitet. Auch die bundeseigene HRE Hypo Real Estate Gruppe prüft gegenwärtig die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber ehemaligen Vorständen und Aufsichtsräten. (...)
Frage von Dieter P. • 12.03.2010
Antwort von Daniel Volk FDP • 15.03.2010 (...) zunächst möchte ich mich für Ihre Fragen bezüglich "90 Jahre Friedensvertrag von Versailles" bedanken. Herr Dr. (...)
Frage von Carsten K. • 12.03.2010
Antwort von René Röspel SPD • 18.03.2010 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass die Hartz-IV-Leistungen für Kinder deren Bedürfnisse Existenz sichernd abdecken müssen. Die Bundesregierung ist nun in der Pflicht, diesen Auftrag der Verfassungsrichter rasch umzusetzen und eigene Regelleistungen für Kinder und entsprechende Einmalzahlungen einzurichten. (...)
Frage von Kurt G. • 12.03.2010
Antwort von Nadine Schön CDU • 03.09.2010 (...) wie ich am eigenen Leib erfahren habe, beginnt mit der Wahl in den Deutschen Bundestag ein "neues Leben". Gerade im ersten halben Jahr ist man als neu gewählter Abgeordneter mit so vielen Neuigkeiten konfrontiert, dass die Orientierung nicht leicht fällt. (...)