Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Durch das Sperren von kinderpornographischen Seiten ist keine Gefahr einer Zensur gegeben. Selbstverständlich müssen wir immer wachsam sein, dass ein Staat keine Zensur betreibt. (...)

(...) Januar 2008. Ich kenne weder den Kontext noch den Verfasser und kann den Wahrheitsgehalt nicht nachprüfen. Ich bitte Sie deshalb um Verständnis, dass ich mich zu dem Inhalt nicht äußern kann. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Als Präses der EKD-Synode kann ich Ihnen antworten, dass die Evangelische Kirche die kritische Anfrage an die Wirkung des Zinses in Geldgeschäften teilt. Ganz sicher brauchen wir auch eine Diskussion, die über die landläufige Diskussion über die Rolle der Kapitalmärkte hinausgeht. (...)

(...) im Rahmen eines gesonderten Schreibens zur Eurorettung und zEurorettungBankenkrise bin ich noch einmal auf die aufgeworfenen Fragen eingegangen und kann Ihre Bedenken sehr gut verstehen. Es hatte sich aber als notwendig erwiesen, die Banken vor dem Kollaps zu bewahren um nicht die Gesamtwirtschaft und damit hundertausende Arbeitsplätze zu gefährden. (...)

(...) Die Bundesregierung befürwortet, dass Arzneimittel auf der Basis von Cannabis zugelassen und in den Verkehr gebracht werden können, wenn diese sich nach den strengen Voraussetzungen des Arzneimittelgesetzes als wirksam erwiesen haben. Mit der Zulassung eines Arzneimittels geht aber nicht automatisch eine Verpflichtung der Krankenkassen einher, auch die Behandlungskosten zu übernehmen. (...)