Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort 07.01.2013 von Rainer Arnold SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide. Der Ausbau des GÜZ zum größten Gefechtsübungszentrum des Heeres ist aus Sicht der Bundeswehr notwendig, um sich auf Kampfeinsätze in dicht besiedelten Gebieten vorzubereiten. Bei dem Ausbau des Geländes wird vor allem in technische Möglichkeiten zur Simulation investitiert. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 14.02.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Im Zuge der Deutschen Wiedervereinigung wurde das Land Berlin um Ost-Berlin erweitert. Ost-Berlin zählt damit nicht zu den neuen Bundesländern, die mit dem Ländereinführungsgesetz vom 22. (...)

Frage von Helmut R. • 02.01.2013
Frage an Martin Lindner von Helmut R. bezüglich Recht
Portrait von Martin Lindner
Antwort 23.04.2013 von Martin Lindner FDP

(...) Ab 01.01.2001 entfällt die rechtliche Differenzierung zwischen Altbundesländern und neuen Bundesländern bezüglich der Bestimmungen über die gesetzlichen Krankenkassen. (...)

Portrait von Michael Gerdes
Antwort 22.01.2013 von Michael Gerdes SPD

(...) Wie sich die Beitragsneuordnung auf die Gesamteinnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auswirkt, ist auch bei Experten umstritten. Im Laufe des Jahres wird geprüft werden, wie sich die Gesamteinnahmen entwickeln und ob der Rundfunkbeitrag nach oben oder unten korrigiert werden muss. (...)