Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Bei Minderjährigen handeln grundsätzlich die Eltern stellvertretend für das Kind und sind dabei an das Kindeswohl gebunden. Die Wahrung der körperlichen Unversehrtheit und das Recht des Kindes, als vollwertiges und gleichberechtigtes Mitglied einer Religionsgemeinschaft aufzuwachsen, sind jeweils Aspekte des Kindeswohls. Der körperliche Eingriff bei einer Beschneidung ist ein irreversibler Eingriff mit niedriger Eingriffstiefe, soweit er medizinisch fachgerecht durchgeführt wird. (...)

(...) zu den von Ihnen gestellten Fragen möchte ich Sie gerne auf zwei Artikel verweisen, in welchen ich ausführlich zu diesen Themen Stellung nehme: (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, mit der Sie die Zugangsbedingungen von Künstlern und Publizisten zur Künstlersozialkasse (KSK) ansprechen. (...)

(...) In unserem Rechtsstaat gilt die Unschuldsvermutung für jeden, bis zum gerichtlichen Beweis des Gegenteils. In diesem Zusammenhang ist es grotesk und unverschämt - wie in E-Mails und Kommentaren geschehen - mir zu unterstellen, ich hätte finanzielle Motive, um mich für "Unister" einzusetzen, würde mich von dieser Firma also "schmieren" lassen. Diese Unterstellungen sind gänzlich falsch und ich weise diese mit Nachdruck zurück. (...)

(...) Sie haben recht: es bedarf einer Vielzahl von Maßnahmen, um Rahmenbedingungen zu ändern. Ein verfassungsmäßiges Recht auf Arbeit scheitert bisher nicht an den LINKEN. Dieses Recht müsste jedoch abgesichert werden durch wirksame staatliche Einflussnahme auf die Unternehmen. (...)

(...) Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens halte ich für nicht realisierbar. Dies beruht maßgeblich auf zwei Punkten. (...)