Thomas Bareiß
CDU

Frage an Thomas Bareiß von Envare Ybpxr bezüglich Soziale Sicherung

14. Januar 2013 - 20:51

Sehr geehrter Herr Bareiß,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Locke

Frage von Envare Ybpxr
Antwort von Thomas Bareiß
29. Januar 2013 - 11:34
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Locke,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens halte ich für nicht realisierbar. Dies beruht maßgeblich auf zwei Punkten. Zum Einen wird die Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens bis heute unterschiedlich bewertet und ist nicht zuverlässig berechenbar. Zum Anderen würde mit der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gegen das Subsidiaritätsprinzip verstoßen und der Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit verletzt werden. Wer arbeitet, soll mehr haben, als derjenige, der nicht arbeitet. Eine Sozialleistung darf nicht darauf ausgerichtet sein, den Verbleib in einer schwierigen Lage zu fördern. Ziel muss es viel mehr sein, langfristige Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen und die arbeitslosen Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Bareiß MdB