Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark S. • 17.01.2013
Antwort von Carola Reimann SPD • 28.01.2013 (...) Es gibt aber auch immer wieder Entscheidungen, bei der die Fraktionsdisziplin keine Rolle spielt. Das war beispielsweise beim Gesetz zur Neuregelung der Präimplantationsdiagnostik oder in der vergangenen Legislaturperiode bei dem von mir initiierten fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung der Fall. (...)
Frage von Helmut E. • 17.01.2013
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Wolfgang F. • 17.01.2013
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Joachim R. • 17.01.2013
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Andreas S. • 17.01.2013
Antwort von Halina Wawzyniak Die Linke • 22.01.2013 (...) ich lehne die Pläne der Bundesregierung zum Leistungsschutzrecht ab. Das Leistungsschutzrecht ist reine Klientelpolitik zugunsten der Presseverleger und beschädigt die freie Verbreitung von Informationen im Netz. (...)
Frage von Andreas S. • 17.01.2013
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2013 (...) Den Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht habe ich soeben abgelehnt und im Bundestag mit NEIN gestimmt. (...)