Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas R. • 12.01.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 14.01.2010 (...) Die Beibehaltung des Gottesbezugs ist für mich Ausdruck des Respekts vor unserer Verfassung, ihren Urhebern, deren Werten und Menschenbild. Er begründet keine Sonderrolle des Christentums als "rechtliche Metainstanz" und ist auch keine Statusbeschreibung des religiösen Empfindens in unserer Gesellschaft. (...)
Frage von Tilman T. • 12.01.2010
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Manfred V. • 12.01.2010
Antwort von Eckhardt Rehberg CDU • 19.03.2010 (...) Auch wenn ich Ihnen in Ihrem konkreten Fall nicht helfen kann, hoffe ich, dass ich Ihnen eine Antwort geben konnte, die Sie noch hoffen lässt. Es liegt an der Wirtschaft, für alle Modelle nachrüstbare Rußpartikelfilter zur Verfügung zu stellen. (...)
Frage von Alexander B. • 12.01.2010
Antwort von Willi Brase SPD • 21.01.2010 (...) Sie sprechen ein mögliches Alkoholverbot am Bahnhof an, wie es beispielsweise die Stadt Kreuztal in einem Beschluss vom 14.01.2010 erlassen hat. Allerdings stehe ich einem solchen Alkoholverbot mit gemischten Gefühlen gegenüber, denn es führt nur oberflächlich zu einer vermeintlichen Lösung. Das Bahnhofbild wäre dann zwar frei von Alkohol konsumierenden Menschenansammlungen, das Alkoholproblem an sich aber keineswegs gelöst. (...)
Frage von Heinz Dieter B. • 12.01.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 01.02.2010 (...) Es ist richtig, dass die rot-grüne Bundesregierung die Regelungen im Bereich der Leiharbeit gelockert hat. Und es ist auch richtig, dass Nachbesserungen vorgenommen werden müssen, um Missbrauch zu unterbinden. (...)
Frage von Rainer P. • 12.01.2010
Antwort ausstehend von Ernst Burgbacher FDP