Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias Z. • 29.04.2013
Antwort von Bettina Kudla CDU • 03.05.2013 (...) Das ist der Grund, weshalb ich mich auch im "Gesprächskreis Fluglärm" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion engagiere. Hier haben Abgeordnete unter Hinzuziehung von vielen Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen Vorschläge erarbeitet, die sich zum Ziel gesetzt haben, durch Gesetzesänderungen auf allen Ebenen Verbesserungen beim Schutz vor Fluglärm zu erzielen. Außerdem stehe ich regem Kontakt mit den Flughafenbetreibern und den Fluggesellschaften in Leipzig, um Maßnahmen zu überlegen, wie der Fluglärm reduziert werden kann. (...)
Frage von Tim G. • 29.04.2013
Antwort von Gisela Piltz FDP • 02.05.2013 (...) es wäre aus meiner Sicht sinnvoll, wenn - gerade, weil es eben nicht nur möglich, sondern sogar wünschenswert ist, dass Informationen zugänglich gemacht werden - solche Dokumente wie die zu Auslegungsentscheidungen zum IFG so formuliert würden, dass sie gut verständlich sind. Die Skandalisierung, die damit betrieben wird, wird ja quasi leicht gemacht, wenn Informationen nur für diejenigen in den richtigen Kontext einzuordnen sind, die sich sehr intensiv mit der Materie befasst haben. (...)
Frage von Hagen H. • 29.04.2013
Antwort ausstehend von Sabine Leidig Die Linke Frage von Andreas F. • 29.04.2013
Antwort von Peer Steinbrück SPD • 13.05.2013 Sehr geehrter Herr Frick,
Frage von Uwe P. • 29.04.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 16.05.2013 (...) Die SPD steht für eine gerechte Familienpolitik. (...) Und das Ehegattensplitting wollen wir nicht abschaffen, sondern reformieren. (...) 128.000 € bei Paaren wird nach unserem Steuerkonzept niemand stärker belastet als heute! (...)
Frage von Thomas S. • 29.04.2013
Antwort von Heike Brehmer CDU • 07.05.2013 Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 29. April 2013.
In Ihrem Schreiben beziehen Sie sich auf meine Antwort zum Thema Rundfunkbeitrag vom 16. April 2013 an Herrn E..