Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Strobl
Antwort 13.08.2010 von Thomas Strobl CDU

(...) Dabei verfolgen wir ein Drei-Säulen-Konzept der Studienfinanzierung, das sich aus unserer Sicht als effizient und gerecht gleichermaßen erweist. (...) Die drei Säulen sind BAföG, Stipendien und Bildungsdarlehen. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 23.08.2010 von Reinhard Brandl CSU

(...) Das Auswärtige Amt finanziert und koordiniert diese Hilfe. Für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan stellt die Bundesregierung derzeit beispielsweise allein 25 Millionen Euro als Nothilfe zur Verfügung. Dabei stellen das Auswärtige Amt sowie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung je 12,5 Millionen Euro bereit. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 26.10.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Für die SPD war immer klar, dass eine Anhebung der Altersgrenzen nicht isoliert erfolgen kann: Sie muss durch arbeitsmarktpolitische Regelungen begleitet werden, damit ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters erwerbstätig sein können. Und: Die SPD hat durchgesetzt, dass die Bundesregierung durch eine sogenannte Überprüfungsklausel ab 2010 verpflichtet ist, alle vier Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu berichten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 20.09.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Ziel ist des Codex AlimentariuCodex Alimentariusaler Ebene die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, den internationalen Handel mit Lebensmitteln fair zu gestalten und die Lebensmittelvorschriften weltweit zu koordinieren. Zu diesem Zweck entwickeln inzwischen 182 Codex-Mitgliedstaaten und eine Mitgliedsorganisation (die Europäische Gemeinschaft) unter Beteiligung von z.Zt. (...)