Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 29.05.2013

(...) besten Dank für Ihre Frage. Die Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird, das haben wir in den letzten Wochen gesehen, überaus emotional geführt. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort von Marieluise Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.05.2013

(...) Der Iran ist aber auch direkt in Syrien aktiv. (...) Warum der Iran auch unter Menschenrechtsgesichtspunkten ein höchst problematisches Land ist, belegt unter anderem Amnesty International. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 14.05.2013

(...) danke für Ihr Frage. Steuerhinterziehung ist in Deutschland strafbar und das ist richtig so. Steuerpflichtige, die ihrer Pflicht nicht nachkommen, werden behördlich verfolgt. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.06.2013

(...) Dieses Gesetz verpflichtet die zuständigen Behörden, beim Vorhabenträger auf eine Öffentlichkeitsbeteiligung bereits vor Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens hinzuwirken. Frühzeitige, kontinuierliche und offene Bürgerbeteiligung ist das Fundament guter Planung. (...)

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