Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 09.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 24.01.2011 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD sich die Entscheidung in dieser Sache nicht leicht macht und alles getan wird, um ein ordentliches und faires Verfahren zu gewährleisten. Klar ist auch, dass in der Integrationspolitik große Anstrengungen unternommen werden müssen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu vor wenigen Tagen ein Positionspapier beschlossen, das Sie im Internet finden unter (...)
Frage von Jörg B. • 09.01.2011
Antwort ausstehend von Philipp Murmann CDU Frage von Tobias B. • 09.01.2011
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 10.01.2011 (...) Selbst den in den Parlamenten für die Überwachung der Geheimdiensten zuständigen Abgeordneten werden Informationen verschwiegen. Geheimdienste unterliegen keiner realen Kontrolle durch demokratische Institutionen. Das betrifft Israel genauso wie alle anderen Staaten. (...)
Frage von Guntram S. • 09.01.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Christer N. • 09.01.2011
Antwort von Ilse Aigner CSU • 21.01.2011 Sehr geehrte Frau Nyström,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nicht auf jede Anfrage individuell antworten kann. Bitte lesen Sie daher meine Antwort auf Frau Dr. Schäfer zum Thema Dioxin.
Frage von A B B. • 09.01.2011
Antwort ausstehend von Hans-Joachim Fuchtel CDU