Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 08.02.2011 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Ich teile Ihre Einschätzung, dass die SPD gegenwärtig nicht „punkten“ könne, nicht. Und was Frau Lötzsch angeht: Ich halte Ihre Äußerungen über „Wege zum Kommunismus“ für unsäglich. Dass es sich dabei um eine, wie Sie schreiben, „theoretische Debatte“ handelt, macht die Sache aus meiner Sicht auch nicht besser. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 03.02.2011 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder fällt es auch, Standstreifen für LKW zu öffnen, wie Sie es vorschlagen. (...) Eine generelle Freigabe aber ist nicht sinnvoll, da dann ja kein Standstreifen als Sicherheitsstreifen mehr zur Verfügung stünde. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 26.01.2011 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) am Tag der Kommunismusdebatte bin ich einer Einladung der hessischen Linksfraktion gefolgt. Dieser Termin stand seit Monaten fest. (...)