Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 27.03.2011
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 05.04.2011 (...) Ich halte die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin nicht für merkwürdig, sondern für nachvollziehbar. Ich persönlich habe mir einen solchen Horror-Unfall wie jetzt in Fukushima nicht vorstellen können. Ich habe die Laufzeitverlängerung für vertretbar gehalten, weil ich ein solches Szenario, wie wir es jetzt erleben müssen, in einem modernen Atomkraftwerk für ausgeschlossen hielt. (...)
Frage von Andreas R. • 27.03.2011
Antwort von Christian Hirte CDU • 25.05.2011 (...) Eine Aufnahme des Begriffs Nachhaltigkeit ins Grundgesetz halte ich für einen interessanten Gedanken, aber in der Umsetzung für schwierig. (...) Wir sollten das Grundgesetz nicht aus tagespolitischen Debatten heraus aufladen. (...)
Frage von Hans R. • 27.03.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 18.04.2011 (...) Zu Ihrer Frage der Haftung: Jeder Kernkraftwerksbetreiber haftet summenmäßig unbegrenzt und unabhängig von der Schuldfrage (Gefährdungshaftung) für die von seiner Anlage verursachten Schäden (§ 31 Abs. 1 AtG). (...)
Frage von Wilfried M. • 26.03.2011
Antwort von Jens Petermann Die Linke • 12.05.2011 Sehr geehrter Herr Meißner,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine Veranlassung sehe, Ihrem Begehren nachzukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Jens Petermann
Frage von Wilfried M. • 26.03.2011
Antwort ausstehend von Diana Golze Die Linke Frage von Lukas P. • 26.03.2011
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 01.04.2011 (...) Die Wahrung der Presse-, Medien- und Meinungsfreiheit ist für die Union eine Grundbedingung für einen Beitritt zur Wertegemeinschaft Europäische Union, ohne Wenn und Aber. Solange die Regierung Erdogan ihren Ankündigungen zur substanziellen Stärkung der Presse-, Meinungs- und Religionsfreiheit nicht nachkommt, kommt die Türkei nicht auch nur in die Nähe der erforderlichen europäischen Standards. (...)