Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhard S. • 29.03.2011
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 01.04.2011 (...) haben Sie herzlichen Dank für Ihre Nachricht vom 29.03.2011, in der Sie mich auf die derzeitige Regelung des ruhenden Straßenverkehrs in Rosellerheide ansprechen. Grundsätzlich dienen Parkmöglichkeiten, wie Sie etwa von Ihnen in Rosellerheide bezüglich der Neukirchener Straße beschrieben werden, primär dem Ziel, den Anliegern ein wohnortnahes Parken zu ermöglichen. Sie selbst sprechen darüber hinaus den verkehrsberuhigenden Effekt einer entsprechenden Parkplatzausweisung an, dem sicherlich auch im konkreten Fall vor Ort eine wesentliche Bedeutung zukommt. (...)
Frage von Pan P. • 29.03.2011
Antwort von Frank Schwabe SPD • 06.04.2011 (...) Ich glaube, es ist eine gute Gelegenheit den Dialog zu verstätigen. Natürlich sollen dort auch kontroverse Themen diskutiert werden - auf Augenhöhe. (...)
Frage von Sebastian A. • 29.03.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 30.03.2011 (...) Sie können zu einer Neubewertung ihrer bisherigen Positionen gelangen, was dann Auswirkungen auf den Kurs der Parteien hat. Das hat nichts mit Opportunismus zu tun, sondern mit einem Wandel im Denken der Menschen, der sich auch in den Parteien widerspiegelt. Offen gestanden, ich fände es besorgniserregender, wenn der umgekehrte Fall Realität wäre und Parteien - egal was um sie herum passiert - dogmatisch an ihren einmal gefassten Beschlüssen festhielten. (...)
Frage von Christoph K. • 29.03.2011
Antwort von Christoph Schnurr FDP • 14.04.2011 (...) als Liberaler bin ich der Überzeugung, dass private Initiativen nicht schlechter sein müssen als staatliche. (...) Private Hochschulen können Aufgaben des staatlichen Hochschulwesens wahrnehmen und deren Angebot ergänzen. (...)
Frage von Simon K. • 29.03.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Eugen S. • 29.03.2011
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP