Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin G. • 13.06.2013
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 13.06.2013 (...) Da ich den Fall nur aus den Medien kenne, kann ich keine abschließende Beurteilung vornehmen. Für viele ist die Vortsellung unerträglich, dass jemand zu Unrecht in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen sein könnte. Aufgrund der großen Medienresonanz gehe ich davon aus, dass das zuständige Gericht doppelt sorgfältig prüft. (...)
Frage von Katja R. • 12.06.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 04.07.2013 (...) Seit März 2010 wurde mit zahlreichen so genannten Anpassungsprogrammen auf die Finanzkrise in Griechenland reagiert. Bis zum Frühjahr 2013 flossen knapp 200 Mrd. (...)
Frage von Margit G. • 12.06.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 20.06.2013 (...) Zunächst haben wir ausdrücklich die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beim Hochwasserschutz gewürdigt. (...)
Frage von Jay S. • 12.06.2013
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.07.2013 (...) die Überwachungsmaßnahmen der NSA und der britischen Geheimdienste sind nach unserer Überzeugung mit den Grundwerten eines freiheitlichen Rechtsstaates unvereinbar. (...) Inwieweit diese jedoch informell von den Maßnahmen wussten, diese unterstützten oder von ihnen profitierten kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilen. (...)
Frage von Udo E. • 12.06.2013
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Tom B. • 12.06.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 01.08.2013 (...) Sie kritisieren die Berechnung der Regelleistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) und bezweifeln, dass damit eine „gesunde und vollwertige Ernährung“ möglich sei. Neben Ihrem Selbstversuch verweisen Sie auf entsprechende Studien. (...)