(...) vielen Dank für Ihre Frage hinsichtlich einer möglichen Einführung von Eurobonds, die Sie mir über die Seite www.abgeordnetenwatch.de gestellt haben. Als Ihr Wahlkreisabgeordneter komme ich Ihrer Bitte um eine persönliche Stellungnahme gerne nach. (...)
Sehr geehrter Herr Weil,
Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
(...) Die Bundesregierung hat sich vor dem Hintergrund, dass kaum belastbare Erkenntnisse über das Einbürgerungsverhalten der bei uns lebenden Ausländer vorliegen, darauf verständigt, eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung zu diesem Bereich in Auftrag zu geben. Die Forschungsgruppe des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) führt derzeit eine entsprechende umfassende repräsentative Untersuchung durch. (...)
(...) gerne beantworte ich Ihre Frage. Ich lehne die Einführung von Eurobonds ab. Nicht nur das sie Deutschland mehrere Milliarden Euro jährlich kosten würden, die begünstigten Krisenländer verlieren auch noch Anreize für eine solide Haushaltspolitik. (...)
(...) in der Begründung für den 15. Staatsvertrag heißt es: "Die eine Abmeldung begründenden Lebenssachverhalte im Sinne der Nummer 2 sind der Landesrundfunkanstalt in typisierter Form mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen. Beispiele sind Wohnungsaufgabe, Auswanderung, Tod oder Betriebsauflösung". (...)
